Mensch
MiM steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen, sowie für Machtbegrenzung und eine klare Trennung zwischen den drei Gewalten. Die Menschen in unserem Land sollen ein freies, selbstbestimmtes Leben führen. Dabei sollen staatliche Eingriffe in die Privatsphäre und in das öffentliche Leben so gering wie möglich gehalten werden.
Jegliche Form der Beeinflussung politischer Entscheidungen durch
wirtschaftliche oder sonstige Partikularinteressen müssen nachvollziehbar dargestellt und öffentlich kritisch hinterfragt werden.
Das Wohl der Kinder steht an oberster Stelle unserer Familienpolitik. Als Familie sehen wir den freiwilligen Zusammenschluss von Menschen, den es zum Wohle Aller und generationsübergreifend zu erhalten und zu fördern gilt. Kindern von Getrenntlebenden darf kein Nachteil entstehen – auch nicht wenn der Elternteil bei dem das Kind lebt eine neue Partnerschaft ohne räumliche Trennung eingeht.
MiM steht für Wohnraum, der für alle bezahlbar ist. Das Wohnumfeld muss naturnahen, kontakt- und lebensfördernd sein. Die Renditemaximierung bei der Vermietung von Wohnraum muss unter diesen Aspekten neu bewertet werden.
Integrationsbereite Menschen anderer Länder sind willkommen und erwünscht. Integration muss ermöglicht werden. Ausländische Bürgerinnnen und Bürger, die wegen Kapitalverbrechen verurteilt werden, müssen dauerhaft ausgewiesen werden.
Diskriminierung aufgrund Herkunft, geschlechtlicher Orientierung, Behinderung, persönlicher Ansichten, dem Impfstatus, etc. ist zu verurteilen. Wir fordern gleiche Chancen und gleiche Bezahlung für Frauen und Männer.
Basisdemokratie
Konsequenter Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen wie Volks-Befragungen, -Begehren und -Entscheide, Volksräte und konsensorientierte Entscheidungsfindung auf allen Ebenen der Politik. Gesetze, die Grundrechte einschränken, müssen durch das Verfassungsgericht geprüft und durch Volksentscheide bestätigt werden.
Gewaltenteilung & Machtbegrenzung
Machtbegrenzung und eine klare Trennung zwischen den drei Gewalten Judikative, Legislative und Exekutive sowie die jeweils basisdemokratische Kontrolle und Legitimation ermöglichen Ermittlungen und Anklagen auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive.
Transparenz
Die vollständige Transparenz aller Einkünfte und Nebeneinkünfte von Mandatsträgern und deren wirtschaftliche Verflechtungen und Zugehörigkeit zu bestimmten Lobbygruppen sowie die Offenlegung sämtlicher Kontakte zu Lobbyisten ermöglicht die Nachverfolgbarkeit jeglicher Form der Beeinflussung politischer Entscheidungen. Informationen zu Parteispenden sind über ein zentrales Register für die Öffentlichkeit einsehbar.
Aussenpolitik
MiM setzt sich für ein neutrales Liechtenstein ein, in dem sich jede Person mit einem Wohnsitz frei und gleichberechtigt entfalten und über die Regeln des demokratischen Zusammenlebens unabhängig von aussenpolitischer Einflussnahme entscheiden kann.
Internationalen Friedenspolitik muss die multilaterale Zusammenarbeit fördern, die Souveränität der Länder und die kulturellen Eigenständigkeit der Regionen achten sowie sich für Völkerverständigung, Menschenrechte und friedliche Kooperation einsetzen.
Europapolitik
Zentralistische Strukturen widersprechen der Machtbegrenzung und gefährden die Demokratie.
Friedenspolitik
Im Zentrum steht die faire, auf gegenseitigem Nutzen basierende, wirtschaftliche Zusammenarbeit, sowie die ökologische Nachhaltigkeit. Alte Denkmuster aus dem Zeitalter des kalten Krieges gilt es zu überwinden und die Souveränität aller Länder zu respektieren.
Globale Ausrichtung
Inhalt wird ergänzt.
Justiz
MiM setzt sich für ein verständliches Vertragswesen ein, das die Verbrauchenden schützt und steht für die unbedingte Aufrechterhaltung der Grundrechte, den rechtlichen Schutz von Whistleblowern sowie absolute Transparenz von Personen in politischen Ämtern.
MiM steht für informationelle Selbstbestimmung im Zeitalter der Digitalisierung. Digitalisierung darf nicht dazu dienen, Menschen zu übervorteilen, zu unterdrücken, zu zensieren, zu steuern oder zu kontrollieren.
Zur Trennung von Staat und Religion fordert MiM die Einstellung staatlicher Transferleistungen an religiöse Einrichtungen, ausser solchen, die auch andere freie Träger der Wohlfahrt, Bildung, der Gesundheitspflege etc. erhalten und nachweislich keine religiösen Ideologien verbreiten.
verständliches Vertragswesen
Ein verständliches und nachvollziehbares Vertragswesen, ein Verbot irreführender Werbung und klare Produktauszeichnungen schaffen ein ehrliches Umfeld für Verbrauchende und Unternehmen.
Corona-Krise
Die Haftung für Schäden und Nebenwirkungen von Medikamenten und Impfungen muss ausschliesslich beim Hersteller liegen. Massentests, Maskenzwang und eine direkt oder indirekte Impfpflicht stellen eine Verletzung der Grundrechte dar. Nationale Notlagen müssen umfassend wissenschaftlich begleitet werden und Massnahmen vom Volk in direkten demokratischen Prozessen entschieden werden.
Transparenz und Whistleblowing
Whistleblower und andere Dissidenten sind rechtlich zu schützen. Zum Aufdecken von Missständen im eigenen Staat sind geeignete Instrumente und Institutionen einzurichten.
Gesundheit
In einem effizienten Gesundheitssystem stehen Gesundheit, Prävention, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung an oberster Stelle. MiM setzt sich für eine freie Arzt- und Therapiewahl ein. Der Fokus liegt in der Förderung einer gesunden Lebensweise. Entscheidungen im Gesundheitsbereich und wissenschaftliche Studien, die Angelegenheiten des Gemeinwohls betreffen, müssen frei von Lobbyismus erfolgen und sollen transparent und wissenschaftlich nachvollziehbar der Öffentlichkeit kommuniziert werden. Die direkte oder indirekte Einflussnahme grosser Pharmakonzerne auf gesundheitspolitische Entscheidungen muss klar offengelegt werden und bis auf ein minimum reduziert werden. Bürgerinnen und Bürger sind vor Desinformation zu schützen, indem z.B. zweifelhafte Studienergebnisse in den durch die Regierung geförderten Medien kritisch hinterfragt werden.
Eine Mitgliedschaft bei Organisationen und/oder die Zusammenarbeit mit Organisationen, die erhebliche Mängel bei der wissenschaftlichen Methodik (z. B. Interessenskonflikte, falsche Grundannahmen, propagandistische Ausrichtung, etc.) aufweisen und die überwiegend aus Geldern der pharmazeutischen Industrie finanziert werden, ist entschieden abzulehnen.
freie Arzt und Therapiewahl
MiM steht für ein vielfältiges Gesundheitswesen mit freier Arzt- und Therapiewahl.
Gesundheit vor Profit
Gesundheit, Prävention, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stehen vor der Gewinnoptimierung grosser Pharmakonzerne.
Spitalversorgung
MiM setzt sich für den Ausbau und die Förderung des Landesspitals sowie eine effektive Notfallversorgung ein.
Bildung
MiM steht für ein freies, vielfältiges und demokratisches Bildungswesen, das sich an der Förderung des individuellen Menschen orientiert. Medienkompetenz und die Fähigkeit sich seine eigene Meinung zu bilden sind die Basis für mündige Bürgerinnen und Bürger. Die Aufklärung über die Kreisläufe, Wechselwirkungen und Zusammenhänge der Natur sowie die langfristige Sicherung von Freiheit, Menschenwürde und die Verbesserung der Lebensqualität
sind vor dem Hintergrund der zunehmenden Digitalisierung zentraler Bildungsbestandteil.
von Menschen für Menschen
Schulische Bildung muss vom Menschen aus gedacht werden und darf nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen bestimmt sein.
aufrichten statt unterrichten
Bildung muss sich an den individuellen Interessen und Fähigkeiten der Lernenden orientieren und ihre Entfaltung bestmöglich fördern.
Gemeinschaft fördern
Jede lernenden Person muss in Ihrer Individualität und der Entwicklung ihrer fachlichen und sozialen
Kompetenzen optimal unterstützt werden. Eine starke Gemeinschaft basiert auf Meinungsvielfalt und Toleranz.
Wissenschaft
Wissenschaftliches Arbeiten muss wieder Teil der Schul-, Hochschul- und Universitätsbildung werden bzw. stärker eingebunden werden. Sie entfaltet sich in einem freien und kontroversen Diskurs. Die Grundlagen hierfür müssen Themenübergreifend überarbeitet und ggfs. neu geschaffen werden. Forschung und Lehre müssen frei sein und dürfen nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen bestimmt werden.
Basis einer freien Meinungsbildung
Wissenschaftliche Arbeitsmethoden müssen bereits in der Schule gefördert werden und sind Grundlage einer freien Meinungsbildung.
frei von Einflussnahme
Wissenschaft muss frei von staatlicher und wirtschaftlicher Enflussnahme sein und an selbstverwalteten Hochschulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen stattfinden.
Unabhängigkeit und Kontrolle
Ergebnisse von Forschungseinrichtungen die nicht durch unabhängige, demokratisch besetzte Gremien kontrolliert werden, sind auf deren Vertrauenswürdigkeit zu prüfen.
Finanzen
MiM steht für ein einfaches, gerechtes Steuersystem, für demokratische Mitsprache und Transparenz bei der Aufstellung staatlicher Haushalte und der Vergabe öffentlicher Mittel.
Wir fordern die Begrenzung und höhere Besteuerung von nicht durch Werte gedecktem Geld / Vermögen und den Erhalt des Bargelds. Geldschöpfung muss in Anbindung an die Realwirtschaft gestaltet werden. Reale Güter erfordern auch reale (physisch greifbare) Währungen.
Vergabe öffentlicher Mittel
Öffentliche Mittel müssen an das wirtschaftlich günstigste Angebot vergeben werden. Die Verfahren sind transparent und für jede Person einsehbar zu halten. Dem unterliegen nicht nur eigentliche Behörden und Gemeinwesen sondern auch privatrechtliche Institutionen und Anstalten, welche mit öffentlichen Aufgaben versehen sind.
gerechtes Steuersystem
Das Steuersystem ist weiterhin einfach zu halten und ist auch in Hinblick auf die gerechte Verteilung und Besteuerung extrem hoher Vermögen permanent zu prüfen und zu verbessern.
demokratische Mitsprache
Bürgerinnen und Bürger sind in sämtliche Prozesse zur Verwendung Ihrer Steuergelder einzubinden.
Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Bargeld. Wenn Zahlungen immer überwachbarer werden steigt auch das Risiko auf Sanktionen.
Infrastruktur
Die Versorgung mit Wasser und Energie, das Bildungs- und Gesundheitswesen, der öffentlicher Nah- und Fernverkehr, Post, Telekommunikation und Internetzugang sowie der öffentliche Wohnungsbau dienen dem Gemeinwohl und sollen grundsätzlich in öffentlicher Hand sein.
Energieversorgung
Insbesondere bei der Enrgieversorgung soll es keine
privatwirtschaftliche Gewinnerzielung und keinen Missbrauch von
technischen Monopolstellungen geben. Die komplette oder teilweise
Versorgung mit Energie durch Privatpersonen von Teilen der Bevölkerung
muss problemlos möglich sein.
Verkehr
Neben eines kostengünstigen, umweltverträglichen und verlässlichen öffentlichen Verkehrsmitteln muss umwelt- und ressourcenschonender Individualverkehr gefördert werden.
wird ergänzt
Inhalt wird ergänzt.
Wirtschaft
MiM setzt sich für eine moderne Form der Sozialen Marktwirtschaft ein, die Solidarität und Zusammenarbeit, aber auch Nachhaltigkeit und Lebensqualität verwirklicht. Liechtenstein soll mittelfristig durch die Nutzung ökologisch nachhaltiger Energieformen weitgehend unabhängig vom Ausland werden.
Produkte müssen reparierbar sein. Diese Forderung muss gesetzlich so verankert werden, dass Geräte, die nicht repariert werden können, in Liechtenstein nicht verkauft werden dürfen.
Zur Ansiedlung von Start-Ups und innovativen Unternehmen müssen Anreize geschaffen werden.
für den Menschen
Wirtschaft soll den Menschen dienen, nicht umgekehrt. Sie darf weder die
Menschen noch die natürlichen Lebensgrundlagen ausbeuten bzw.
zerstören.
Steuern
Unternehmen, die in Liechtenstein Geschäfte machen, müssen auch im Land fair besteuert werden.
Energie
Die Grundenergieversorgung muss mittelfristig bei gleichzeitigem Schutz von Umwelt und Klima unabhängig von ausländischen Lieferanten gesichert werden. Die Entwicklung ökologisch nachhaltiger Energieformen muss ebenso wie deren Nutzung gefördert werden.
Kultur
Liechtenstein verfügt über eine breite Palette von künstlerisch aktiven Menschen. MiM setzt sich dafür ein, dass die hiesige Kulturszene auf einfache Weise gefördert wird. Es sollen einerseits Plattformen geschaffen werden, bei denen junge und angehende Kunstbegeisterte eine Chance haben, sich zu präsentieren. Andererseits soll eine Vernetzung von Kunstbegeisterten gefördert werden.
Vorschläge zur Kulturförderung
Ein Anstoss wäre das Organisieren alljährlicher Vernissagen- und Konzertreihen mit Bands und Kunst- und Musikschaffenden aus Liechtenstein. Ziel soll es sein, dass so ein aktiver Austausch stattfindet, Interessensgemeinschaften gebildet und Synergien genutzt werden. Dabei können bereits bei der Organisation die Beteiligten mit eingebunden werden. MiM kann hierbei einen aktiven Beitrag in der Organisation und der Umsetzung leisten.
Trennung von Kultur und politischen Interessen
Uns ist sehr wichtig, dass politische Themen bei kulturellen Anlässen aussen vor bleiben. Hierbei geht es viel mehr um eine Herzensangelegenheit von Parteimitgliedern, welche selbst kulturell aktiv sind. Wir sind der Überzeugung, dass mit einfachen Mitteln viel erreicht werden kann, gerade bei der Förderung von jungen Kunstschaffenden.
Mitmachen
Es würde uns sehr freuen, wenn sich Kunstschaffende zum Ideenaustausch melden würden. Wir werden uns mit einer Arbeitsgruppe diesem Thema annehmen.
Medien
MiM steht für das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung sowie Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und die
Einbeziehung aller Meinungen statt vermeintlicher Alternativlosigkeit.
Wir setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige
Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme
ermöglichen.
freie Medienlandschaft
Es muss wieder eine freie und vielfältige Medienlandschaft geschaffen werden. Freie Medien, die offensichtlich als Sprachorgane einzelner Parteien und/oder Interessengemeinschaften missbraucht werden sind von Fördermitteln frei zu stellen.
umfassende Information
Eine zensurfreie, aus Steuermitteln finanzierte und demokratisch kontrollierte Medienlandschaft ist die Grundlage für umfassend informierte Bürgerinnen und Bürger und ermöglicht fundierte Entscheidungen.
freie Meinungsäusserung
Informations- und Pressefreiheit sowei das Recht auf freie Meinungsäusserung ist ein Grundrecht. Alternative Meinungen fördern eine diskussionsbereite Bevölkerung und sind Grundlage politische Entscheidungen zu hinterfragen und Missstände aufzudecken.
MiM und die Medien
Stabile auf Fakten und wissenschaftlichen Grundlagen basierende Informationen sind die Grundlage zu einem Meinungsbild beizutragen das frei von Beeinflussung durch Fördermittel, Interessenskonflikte und Ideologien ist.
Wir lassen uns weder provozieren noch instrumentalisieren. Aus diesem Grund stehen wir z. B. für Interviews nur nach sehr genauer Prüfung des Mediums zur Verfügung.
Stellungnahmen können bei uns jederzeit in schriftlicher Form angefordert werden. Die Voraussetzung ist, dass diese ungekürzt verwendet werden und wir immer im Anschluss einer themenbezogenen Veröffentlichung die durch Kommentare ergänzt wurde die unsere Aussagen interpretieren ggfs. die Möglichkeit zur Richtigstellung in gleichem Umfang haben.
Umwelt
MiM steht für nachhaltige Umweltpolitik, die unsere Lebensgrundlagen sichert. Wir setzen uns für ökologische Nachhaltigkeit, für Abfallvermeidung, für das Einsparen von Energie und Ressourcen und für nachhaltiges Wirtschaften ein.
Umweltschutz
Natürliche Ressourcen wie Wasser, Luft, Böden, Flora und Fauna sind zu schützen.
Ökologische Nachhaltigkeit
Produktion, Wirtschaft, Handel und Verkehr sind auf ökologische Nachhaltigkeit umzustellen.
Energie
Inhalt wird ergänzt.
Landwirtschaft
MiM steht für Umwelt- und Tierschutz, für artgerechte Tierhaltung sowie für die konsequente Umstellung der Land- und Forstwirtschaft auf nachhaltigen, ökologischen Landbau, der in regionale Vermarktungsstrukturen eingebunden ist und faire Preise ermöglicht. MiM steht für ein Verbot gentechnisch manipulierter Pflanzen und Lebensmittel. Gentechnisch manipulierte Pflanzen gefährden die menschliche und tierische Gesundheit. Gesundheitlichen Risiken gentechnisch veränderter Lebensmittel sind nicht geklärt.
regionale Vermarktung
Inhalt wird ergänzt.
Umwelt- und Tierschutz
Inhalt wird ergänzt.
Patente
Patente auf Pflanzen und Tiere sowie auf andere natürliche Ressourcen sind abzulehnen.